"Ein Jahr in Pforzheim.
Betrachtungen zu Stadt, Politik und Leben in Pforzheim”.
Vortrag anlässlich der Jahreshauptversammlung der LÖBLICHEN SINGERGESELLSCHAFT VON 1501 PFORZHEIM am 6. Januar 2005
Andreas Schütze, 1. Bürgermeister, Neubürger und Singer
Rede im vollen Wortlaut: Es gilt das gesprochene Wort!
Werte Herren,
hochwohllöbliche Singer,
es ist mir eine große Freude, daß ich gleich bei meiner ersten Jahreshauptversammlung als Mitglied
der Löblichen Singergesellschaft einen Beitrag zur Gestaltung, hoffentlich auch zum Gelingen der Veranstaltung leisten darf. Ich hoffe jedenfalls das Beste für uns alle!
Mit Herrn Obermeister Kuge habe ich besprochen, dass ich im Rahmen meines heutigen Vortrages
meine Eindrücke aus meinem ersten Jahr in Pforzheim mit Ihnen teilen darf. Durch die breit angelegte Formulierung „Betrachtungen zu Stadt, Politik und Leben in Pforzheim“ war Herr Kuge so freundlich zuzustimmen, dass ich praktisch über alles reden darf, was mir in den Sinn kommt, nur nicht über 30 Minuten.
Zunächst will ich Ihnen aber noch sagen, daß es mir eine Ehre ist, den Löblichen Singern auch als
Mitglied verbunden sein zu dürfen und damit einer der ältesten Bürgerinitiativen der Welt anzugehören.
Ich habe mich gefreut, dass Sie meinen Aufnahmeantrag wohlwollend geprüft haben.
Als ich mir gestern abend Gedanken über meine heutigen Ausführungen gemacht habe, da war ich
natürlich immer noch zutiefst berührt von der schrecklichen Flutkatastrophe in Südostasien und ihren
längst noch nicht konkret absehbaren mittel- und langfristigen Folgen.
Eine Katastrophe biblischen Ausmaßes. Einmal mehr haben uns die Gewalten der Natur deutlich
gemacht, dass die Erde für uns Menschen ein lebensgefährlicher Ort ist und bleibt.
Es wurde auch einmal mehr deutlich, dass es in verschiedenen Ländern ganz unterschiedliche
Standards der praeventiven Gefahrenabwehr gibt. Ein Tsunami-Frühwarnsystem war in Südostasien
nicht installiert, bis zuletzt haben manche Touristen geglaubt, da nahe ein Naturschauspiel heran.
Jetzt ist die Investition in ein solches Frühwarnsystem in dortigen Breiten in aller Munde.
Ein gutes Beispiel dafür, dass man von mühsam aufgebauten Sicherheitsstandards nicht heruntergehen sollte, nur weil schon lange kein Unglück mehr passiert ist und das Geld gerade knapp ist. Ich komme nachher vielleicht noch einmal darauf zu sprechen.
„Stadt, Politik und Leben in Pforzheim, Gestaltung des öffentlichen Lebens“: Meine Betrachtungen
des Pforzheimer Geschehens werden eher retrospektiven Charakter haben. Erstens entspricht dies
dem Titel meines heutigen Beitrages. Zweitens haben wir ja am 9. Januar Neujahrsempfang, wo uns
unsere Oberbürgermeisterin Christel Augenstein mit Ihrer Neujahrsrede Ausblick auf das Neue Jahr
geben wird. Und den will ich natürlich nicht durch eine Art Vorabveröffentlichung belasten.
Aus meiner ganz persönlichen Sicht gibt das vergangene Jahr aber auch genügend Vortragsstoff her,
2004 war für mich und meine Familie ein spannendes und bewegtes Jahr.
Eigentlich begann alles im Herbst des Jahres 2003, als ich von der Situation in Pforzheim erfuhr,
dass man einen Nachfolger für den damals schwer erkrankten, mittlerweile verstorbenen Mathias
Wittwer suche.
Es folgten erste Sondierungskontakte, am 23. Oktober war ich zum ersten Gespräch in Pforzheim.
Am 16. November wurde ich von der CDU-Gemeinderatsfraktion – die das Vorschlagsrecht für
die Bürgermeisterstelle im Dezernat IV hat – nominiert und am 16. Dezember vom Gemeinderat
gewählt. Am 2. Januar des vergangenen Jahres war mein erster Arbeitstag im Pforzheimer Rathaus.
Der 30. Dezember 2003 war mein letzter Arbeitstag als Erster Bürgermeister der Stadt Sindelfingen gewesen. Das hört sich nicht nur turbulent an, das war es meiner Sicht auch. Das sind Personalentscheidungen in der Politik allerdings immer.
Auch meiner Familie hatte ich natürlich – quasi aus heiterem Himmel - eine gravierende Veränderung beschert. Ich will dazu bemerken, dass mir meine Familie das wichtigste im Leben ist, und ich ohne
die ausdrückliche Unterstützung meiner Familie nicht gesprungen wäre. Deswegen habe ich bis hin zur vorherigen Recherche des aktuellen lokalen Wetters im Internet auch die ersten Besuche in Pforzheim
mit meiner Frau und unseren 3 Kindern sorgfältig vorbereitet, treu dem Motto: „Für den ersten Eindruck gibt es keine zweite Chance!“.
Ich muß sagen: Pforzheim hat es mir leicht gemacht, meine Familie zu überzeugen. Nicht nur, dass wir
mit 1.857 Stunden wie schon 2003 auch 2004 wieder diejenige Baden-Württembergische Großstadt
mit den meisten Sonnenstunden waren (Freiburg ist zwar wärmer, aber bei uns scheint die Sonne länger), diese Stadt hat so viele Vorzüge und Reize, dass sich alle 5 Schützes pudelwohl in der Goldstadt fühlen.
Mit Rücksicht auf das schulische Schicksal meiner Kinder bin ich ja die ersten Monate gependelt,
seit dem 1. August wohnen wir alle in Pforzheim. In diesen Monaten auf der Autobahn zwischen
Stuttgart und Pforzheim ist mir ganz persönlich überdeutlich geworden, wie wichtig es ist, dass wir mit
dem modernen Ausbau der A 8 berechenbare Transferzeiten in beide große Regionen, die europäische Region Karlsruhe/Straßburg und in die Region Stuttgart hinein bekommen. Das lag nicht nur an der
Tanne, die mir der Sturmwind in den ersten Wochen in finsterer Nacht zwischen Pforzheim/Ost und Heimsheim vor die Kühlerhaube geworfen hat. Es hätte eine der kürzesten Amtszeiten eines Pforzheimer Bürgermeisters werden können, aber mein Schutzengel war bei mir. Und ich bin bei der Verkehrsanbindung Pforzhems.
Werte Herren,
der Stadt Pforzheim muß aufgrund ihrer eigenen Entstehungsgeschichte klar sein, daß nur aufgrund
von Stetigkeit und Bestand historisch gewachsener Verkehrswege mehr als zwei Jahrtausende
bedeutender Stadtgeschichte hinter uns liegen und nur mit Stetigkeit und Bestand dieser Verkehrsanbindungen die kommenden zwei Jahrtausende erfolgreich gestaltet werden können.
Wir wollen ja der Güte des Herrn keine engen Grenzen setzen.
Die A8 hat zentrale Bedeutung. Um 90 nach Christus herum wurde von den Römern eine große Militärstraße von Straßburg über Ettlingen zum Kastell Cannstadt gebaut. Diese Heerstraße vom
Rhein zum Neckar durchquerte im heutigen Innenstadtgebiet Pforzheims auf einer Sandsteinschwelle
n der Nähe der St. Martinskirche die Enz.
Sicher sind auch schon vor den Römern die Leute über diesen Flußübergang gegangen, sicherlich
hat es an dieser natürlichen Furt schon lange zuvor Ansiedlungen von Menschen gegeben.
Realistisch betrachtet sind es alte Strukturlinien des Verkehrs und des Handels, die für unseren Standort bis heute nachwirken und nach meiner Überzeugung angesichts europäischer und interkontinentaler Entwicklungen wieder zunehmend an Bedeutung gewinnen.
Weil diese Lage so besonders wertvoll ist, hat Pforzheim alle Katastrophen, Kriege, Pest, Brände
bis hin zur Bombardierung am 23. Februar vor 60 Jahren gemeistert und hat seine Lebenskraft
bewahrt. Pforzheim ist im Wechselbad seiner Geschichte oft gebeutelt und geschunden worden.
In bewundernswerter Anstrengung hat sich die schaffensfrohe Bevölkerung aber immer wieder emporgearbeitet. Stadt und Menschen haben immer wieder den Mut zu neuer Tatkraft aufgebracht.
Das ist auch in Zukunft das Pfund, mit dem wir wuchern können.
Als ich vor Jahresfrist nach Pforzheim kam, da wurde ich von einigen Pforzheimer Gesprächspartnern
mit ungläubigem Unterton gefragt, was „um Gottes Willen mich denn von Sindelfingen nach Pforzheim treibe“. Ich habe das nie ganz verstanden. Ich verstehe auch heute nicht, warum manche Pforzheimer
so wenig von ihrer eigenen Stadt zu halten scheinen.
Ein weiteres Schlüsselerlebnis hatte ich, als mich einer fragte, ob ich nicht Lust hätte, mal einen flotten Abend zu gestalten.
Als ich erwartungsfroh zusagte, schlug dieser zu meiner Enttäuschung vor, nach Baden-Baden zu
fahren, dort sei schließlich etwas los. Ich finde, in Pforzheim ist etwas los, und wir sollten alle dafür
sorgen, dass künftig noch mehr los ist, jeder auf seine Weise.
Natürlich bekenne ich mich zu der philosophischen Erkenntnis, dass derjenige, der aufgehört hat,
besser werden zu wollen, aufgehört hat, gut zu sein. Aber anderseits plädiere ich für ein angemessenes Selbstvertrauen dieser Stadt und Ihrer Menschen.
Ich bekomme immer wieder Post oder eMails, in denen ich auf Mißstände innerhalb meines Verantwortungsbereiches hingewiesen werde. Dafür bedanke ich mich, und gehe im Rahmen
meiner Möglichkeiten auch jedem Hinweis nach und versuche eine Verbesserung zu erreichen.
Nicht gut und auch nicht angemessen und vor allem nicht zutreffend finde ich die offenbar schon zur
Parole ausgegebene, immer wieder, sozusagen als abstrakter Zusatz, applizierte Frage: „Worom
isch in „Pforze“ alles schlechter als anderswo ?“
Ich finde die Fähigkeit zur Selbstkritik sehr wichtig. Ich mag ein - in diesem Sinne - wohlverstandenes „Bruddeln“. Aber ich empfehle auch die Gefahren einer „selbsterfüllenden Prophezeiung“ zu sehen.
Wir müssen uns den aktuellen Herausforderungen stellen. Die Zeit, in der wir leben, bringt genügend Schwierigkeiten mit sich. Aber wir dürfen nicht so tun, als hätten wir Probleme, die es andernorts
gar nicht gibt.
Ich finde, dass diese Stadt und die meisten ihrer Menschen entschlossen und tatkräftig an die
Meisterung der Gegenwart herangehen. Lassen Sie uns bei allen Anstrengungen, die notwendig sind,
das Gute an und in Pforzheim nicht übersehen.
Ich finde Pforzheim schön. Die geographische Lage habe ich zuvor schon gestreift. Wäre dies kein besonderer Ort auf der Landkarte, hätten wir keine so lange Geschichte.
Das Stadtbild des „Alten Pforzheim“ hat am 23. Februar 1945 aufgehört zu existieren. Das Gesicht
der Stadt war zur Unkenntlichkeit zerfetzt. Und natürlich ist es so, dass unser heutiges städtebauliches
und baukünstlerisches Erscheinungsbild sich aus dem Zeitgeist des Wirtschaftswunders nach dem
Zweiten Weltkrieg entwickelt hat.
Wichtigste Anliegen unmittelbar nach dem Krieg waren, logischerweise, möglichst rasch viele
Wohnungen für Ausgebombte und Flüchtlinge zu schaffen und die überlebenswichtigen Produktions-
stätten wieder hochzuziehen. Mit den Baugenehmigungsverfahren unserer Tage hatte das damals sicher nichts zu tun. Wahrscheinlich war das auch gut so. Ich stimme jedenfalls der nachzulesenden These zu, dass das Wirtschaftswunder zunächst ein „Wunder des Bauens“ war, dass allerdings nicht alles
wunderbar gelungen ist, was in dieser Zeit entstand. Dies gilt aber nicht nur für Pforzheim.
Die topographische Lage unserer Stadt ist mit Sicherheit ein Geschenk der Schöpfung. Auch wenn Erschließungsanlagen in Pforzheim wegen der großen Höhenunterschiede etwas teuerer sind als auf
dem flachen Land. Wir dürfen in einer Stadtlandschaft im Grünen leben, eingebettet in drei Täler,
drei Flüsse vereinigen sich in dieser Stadt, umgeben von waldbekleideten Hängen und Gipfeln.
Wir sind das Tor zum Schwarzwald.
Die Menschen Pforzheims sind von besonderem Schlag. Als modernes Oberzentrum in einer immer internationaler werdenden Welt kennen wir längst die landsmannnschaftliche und kulturelle Vielfalt
einer großen Gemeinde mit 120.000 teilweise recht unterschiedlichen Einwohnern. Pforzheim hat bürgerliche Eigenart und kosmopolitischen Charme zugleich.
Meine Mutter hat südbadisches und nordwürttembergisches Blut, mein verstorbener Vater stammte
aus Thüringen, und ich selbst als Kreuzung all dieser Linien fühle mich hier unter den Menschen
dieser Stadt sehr wohl.
Wenn mich Kollegen bei überörtlichen Treffen fragen würden, wie ich den typischen Pforzheimer charakterisieren würde, würde ich das in etwa wie folgt tun:
„Er hat jedenfalls im Umgang mit der Verwaltung zunächst ein bißchen die Neigung zur Nörgelei
und Aufmüpfigkeit, er bruddelt gerne“ (ich muß das erwähnen, sonst wissen die Kollegen und
auch Sie hier im Saal ja gar nicht, wie schwer ich’s manchmal hab‘).
„Sehr rasch kommt dann aber auch Gutmütigkeit und Gutartigkeit zum Vorschein, die Bereitschaft
einen Weg der Verständigung zu finden wird deutlich“.
Ich durfte die Erfahrung machen, dass auch ein härtester Schlagabtausch zur Einleitung einer
Verhandlung eine anschließende gütliche Einigung nicht ausschließt.
Der Pforzheimer an sich ist Realist. Er erwartet keine Wunder, aber er erwartet – zurecht – hohe Leistungsbereitschaft und gehörige Anstrengung, schließlich lebt er das ja vor. Ein echter
Goldstädter „hebt sei Sach zamme“, ist aber kein rücksichtsloser Egoist und auch kein kleinkarrierter Geizkragen. Leben und Leben lassen, und das ganze in angenehmer Gesellschaft, das scheint ein
für mich überaus ansprechendes und ansteckendes Motto in dieser Stadt des Humanismus zu sein.
Werte Herren,
mit dem Namen „Pforzheim“ ist in aller Welt die Vorstellung verbunden von Gold, Juwelen,
Schmuck und edlen Uhren. Markgraf Karl Friedrich von Baden begründete 1767 im damaligen Pforzheimer Waisenhaus mit der Einrichtung einer Bijouterie- und Uhrenmanufaktur unseren Ruf als „Goldstadt“, der bis heute international zu hören ist.
Ich habe Ihnen ja vorher berichtet, dass so mancher Pforzheimer offenbar meine Motive von
Sindelfingen nach Pforzheim zu wechseln nur schwer nachvollziehen konnte. Umgekehrt war es so,
das diejenigen Sindelfinger, die meinen Weggang dort bedauert haben (ein paar wenige haben höflich zumindest so getan), sinngemäß sagten: „Na klar, so eine Chance muß man wahrnehmen, mit der Goldstadt können wir natürlich nicht mithalten“. Ich will dies nur den Zweiflern an Pforzheim sagen,
unser Image ist andernorts klasse.
Ich darf Ihnen auch berichten, dass 2004 die „Sindelfinger Ruhestädtler“, ein Verein der ehemaligen Mitarbeiter der Sindelfinger Stadtverwaltung, Ihren Jahresausflug nach Pforzheim gemacht haben.
Ich durfte die ehemaligen Kollegen begrüßen und habe mit Freude gehört, dass alle von unserer
Stadt und dem Programm sehr angetan waren.
Ich lotse übrigends bei jeder sich mir bietenden Gelegenheit meinen trotz meines Berufes überraschenderweise immer noch großen Freundeskreis nach Pforzheim. Alle sagen mir hinterher,
dass sie es ganz toll fanden, wie schön unsere Stadt ist, und was für einzigartige Facetten sie habe.
Die Schönheit des Objektes liegt eben immer im Auge des Betrachters.
200 Jahre lang war die Uhren- und Schmuckindustrie die Wirbelsäule, die die Wirtschaftsstruktur
dieser Stadt geprägt hat. Maschinen- und Werkzeugbau, Meldetechnik, Elektrotechnik und Elektronik kamen im Zuge einer modernen differenzierten industriellen Entwicklung hinzu. Heute besitzen wir
weitere Kompetenzen mit Alleinstellungscharakter, denken Sie nur an Design oder Versandhandel,
denken Sie an das große Ansehen unserer Hochschule.
Und dennoch hat diese Stadt gegenwärtig Sorgen. Viele Unternehmen haben in der Vergangenheit
dicht machen müssen. Viele Menschen sind arbeitslos. In der Arbeitslosenstatistik und der
Insolvenzstistik liegen wir im Musterländle ganz vorne, also da, wo die rote Laterne hängt.
Gemeinderat und Stadtverwaltung haben im Gefolge einer derartigen wirtschaftlichen Entwicklung
enorme Probleme, ihre Aufgaben zu bewältigen. Die Einnahmen, Gewerbesteuer, Einkommens-
steuer etc. brechen weg. Die Ausgaben, aufgrund der hohen Arbeitslosenzahlen insbesondere für Sozialleistungen, steigen.
Die Haushaltsberatungen des Gemeinderats waren sehr schwierig. Der Sparzwang sitzt uns
unerbittlich im Genick. Überall müssen Leistungen für die Bürger beschnitten werden, überall
müssen Gebühren und Entgelte angehoben werden.
Die Verwaltung muß mit immer weniger Personal immer mehr Aufgaben erledigen, weil der Kommunalverwaltung immer mehr Pflichten per Gesetz zugewiesen werden und weil aufgrund der
durch Arbeitslosigkeit verursachten sozialen Probleme immer mehr Menschen ihre Anliegen ins
Rathaus tragen.
Gemeinderat und Stadtverwaltung sitzen in einer Vielzahl von Problemstellungen ganz am Ende
der Kausalkette und müssen innerhalb vorgegebener Rahmenbedingungen den Mangel verwalten.
Dabei doktern wir mit unseren Sparbemühungen im Wesentlichen nur an den Symptomen herum,
auf die Ursachen haben wir selten Einfluß. Pforzheim erfährt derzeit ja kein Einzelschicksal. Alle Stadtkreise haben enorme finanzielle Probleme, nur noch wenige Städte und Gemeinden sind
finanziell ausreichend ausgestattet, und das gilt für die gesamte Bundesrepublik, für die nördlichen Bundesländer schon seit langem.
Gebetsmühlenhaft will ich auch an dieser Stelle eine Gemeindefinanzreform einfordern, die
dauerhaft die Kommunen wieder in den Stand versetzt, ihre Pflichtaufgaben zu finanzieren und
im Rahmen der grundgesetzlich verankerten kommunalen Selbstverwaltung eine angemessene
Infrastruktur der Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger vorzuhalten.
Da dies aber nur in einer Umverteilung der insgesamt zur Verfügung stehenden öffentlichen Mittel
zwischen Bund, Ländern und Kommunen zu erreichen ist, und Bund und Länder selber pleite sind,
wird eine solche Reform nur dann zu erreichen sein, wenn insgesamt die Einnahmen der res publica
wieder auskömmlich sind.
Dies gilt insbesondere im Lichte dessen, dass die erforderlichen Bundesgesetze in aller Regel Zustimmungsgesetze sind, dass also Bundestag und Bundesrat (die Ländervertretung) einer
Reform zustimmen müssen.
Das werden Bund und Länder im Sinne einer Umschichtung der öffentlichen Mittel zugunsten der Kommune aber nicht machen, solange sie ihre eigenen Haushalte kaum oder gar nicht verfassungs-
konform vorlegen können, ganz abgesehen von den derzeit unterschiedlichen Mehrheitsverhältnissen
in Bundestag und Bundesrat.
Deswegen gilt für mich – vielleicht aktueller denn je - der Satz von Walter Rathenau (DDP), des
1922 ermordeten Wiederaufbauministers und Außenministers der Weimarer Republik:
„Die Wirtschaft ist unser Schicksal!“.
Die – von vielen unverständlicherweise ungeliebte - Ökonomie hat eine zentrale Bedeutung für
die weitere Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland, im Land Baden-Württemberg und im Stadtkreis Pforzheim. Ich habe die Phobie mancher Zeitgenossen ggü. ökonomischen Themen im Zusammenhang mit der Wahl des neuen Bundespräsidenten empfunden.
Inzwischen kennt fast jeder den Nachnahmen von „Horst …. Wer?“.
Bundespräsident Dr. Köhler hat ja einen ausgeprägten ökonomischen Hintergrund, der ihm von
vielen öffentlichen Stimmen im Vorfeld seiner Wahl zur Last gelegt wurde.
In den makro-ökonomischen Fragen liegen aber zentrale und bedeutende Zukunftsfelder der
deutschen Politik. Wenn es uns nicht gelingt, wieder mehr Beschäftigung in unser Land zu holen,
werden wir unseren Lebensstandard nicht halten können. Wir werden damit auch und gerade
im Bereich der kommunalen Infrastruktur soziale und kulturelle Einrichtungen und Standards
aufgeben müssen, die uns lieb und teuer geworden sind, und an deren Verlust heute noch niemand
so recht denken oder gar glauben möchte. Es ist eben ein Irrglaube, man könne ökonomische
Schwäche mit sozialer Kompetenz ausgleichen. Die Ertragskraft unserer Volkswirtschaft reicht
nicht mehr aus, das bisherige Leistungsniveau des Staates zu finanzieren.
Unsere sozialen Sicherungssysteme sind jetzt schon hoffnungslos überfordert, der demographische
Faktor kommt zur wirtschaftlichen Talfahrt immer wuchtiger hinzu.
Ich kann es nicht mehr hören, wenn manche immer noch vorschlagen, man müsse nur die
vorhandene Arbeit gerechter verteilen, gleichzeitig die Kaufkraft in Bezug auf die Binnennachfrage
stärken, also Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich, dann brumme der Laden wieder.
Ich bin davon überzeugt: Wir werden in einer internationalen Wettbewerbssituation in einem
Europa ohne Grenzen, in dem Polen, Tschechien, Slowakien, Ungarn und Slovenien unsere
Wettbewerber sind, in einer Welt mit China, Indien und anderen hungrigen und fleißigen Völkern,
in der Produktion und Dienstleistungen immer schneller „round around the globe“ verlagert werden
können, wir werden nur dann eine führende Industrienation bleiben können, wenn wir die
Lohnstückkosten senken. Produktion geht über kurz oder lang immer dorthin, wo sie die besten Rahmenbedingungen und die günstigsten Standortfaktoren vorfindet.
Wir müssen wider Spitze werden in Forschung, Entwicklung, Qualität und Innovation. Wir müssen
uns wieder zu Zukunftstechnologien bekennen. Das hat uns einst stark gemacht. Ich glaube aber,
dass wir daneben durch Senkung der Lohnsstückkosten Investitionen und Firmenansiedlungen in Deutschland halten könnten, die wir sonst verlieren würden. Vielleicht könnten wir sogar für
Investitionen aus dem Ausland wieder attraktiver werden, und könnten dadurch neue Arbeitsplätze
in der Produktion und ergänzender Dienstleistung schaffen. So wäre es möglich, auch wieder
nennenswerte Unternehmensgewinne auf breiter Front zu ermöglichen.
Gewinne sind nichts Unanständiges. Sie sind die Triebfeder. Nur wenn Gewinne möglich sind,
wird Kapital investiert, und nur wenn Gewinne gemacht werden, fließt Gewerbesteuer
(ein Unternehmen, das keinen Gewinn macht, muß keine Gewerbesteuer zahlen). Nur wenn
neue Arbeitsplätze entstehen fließt mehr Einkommenssteuer, nur dann erreichen wir geringere
Sozialkosten durch Senkung der Arbeitslosenzahlen. Sozial ist, was Jobs schafft!
Lohnstückkosten senken heißt für mich einfach übersetzt: Länger arbeiten für’s gleiche Geld.
Keine Kürzung der monatlichen Bezüge, aber länger und flexibler arbeiten für’s gleiche Geld.
Ich halte das auch für zumutbar, jedenfalls ist die Alternative des Arbeitsplatzverlustes schlechter. Massenarbeitslosigkeit ist unzumutbar. Die Menschen in Deutschland brauchen nicht mehr Freizeit, sondern einen sicheren Arbeitsplatz und einen stabilen Lohn in der Tüte.
Es scheint mir, als ob die meisten Menschen in diesem Land eingesehen haben, daß wir uns
ändern müssen, dass wir uns wieder mehr anstrengen müssen. Die Veranstaltungen zu denen die Reformgegner und Besitzstandswahrer aufrufen, erfahren wenig Zuspruch.
Vielleicht ist es ja kein Zufall, dass der Tarifabschluß in der Metall- und Elektroindustrie vom
Februar 2004, der als Meilenstein auf dem Weg zurück zu internationaler Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands gilt, in Pforzheim zustande kam. Dieser Pforzheimer Tarifabschluss könnte den
Beginn einer Zeitenwende markieren.
Ich habe Respekt vor den Deutschen Gewerkschaften, die sich in der Geschichte der
Bundesrepublik Verdienste um Lohngerechtigkeit und sozialen Frieden erworben haben.
Aber auch die Gewerkschaften müssen die internationalen Herausforderungen unserer Zeit
sehen. Und nun scheint es so, als ob auch die Gewerkschaften die wahre Tragweite der
unaufhaltsamen Wirkung der Globalisierung der Weltwirtschaft erkannt hätten.
Zunehmend beobachte ich, daß sich die Gewerkschaften nicht gegen die Marktkräfte stemmen,
sondern sich mit dem Zwang der Verhältnisse arrangieren.
In den Gewerkschaftszentralen hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, daß der internationale
Wettbewerb der Standorte und die zunehmende Faktormobilität den Arbeitnehmervertretern
keine Wahl mehr lassen, wenn es um unumgänglichen Abbau von international nicht mehr wettbewerbsfähigen Tarifstandards geht.
Sie haben begriffen, dass sie durch Blockade den Interessen der Arbeitnehmer nicht nutzen, wenn Unternehmen glaubwürdig und ökonomisch nachvollziehbar über Produktionsverlagerungen,
Outsourcing und Jobabbau nachdenken. Darum sind Nullrunden und Arbeitszeitverlängerung
seit 2004 an der Tagesordnung in deutschen Unternehmen. Früher waren solche Kompromisse Ausnahmen und gut gehütete Geheimnisse. Seit dem Tarifabschluß von Pforzheim weht ein neuer
Geist durch die Deutsche Tariflandschaft. Wer will, dass es auch für unsere Kinder, für die nächste Generation, Zukunftsperspektive in Deutschland mit Arbeitsplätzen in Produktion und Dienstleistung
geben soll, der muß diesen Pforzheimer Geist begrüßen.
Warum habe ich vorher gesagt, dass es vielleicht kein Zufall ist, dass die Zeitenwende mit dem
Pforzheimer Tarifabschluß markiert werden kann?
Deswegen, weil ich glaube, dass dieser Stadt auch in eigener Sache eine enorme Innovationskraft innewohnt, das habe ich in meinem ersten Jahr im Pforzheimer Rathaus im Gemeinderat und in der Verwaltung gespürt.
Ich glaube fest daran, dass es uns gelingt, als dynamische Reformstadt kommunale Pionierarbeit
zu leisten, dies ist eine ungemein spannende Herausforderung. Es macht mir große Freude, dieser überregional wahrgenommenen, progressiven Verwaltung angehören zu dürfen. Ich schätze mich
zwar als wertekonservativ ein, aber auch als strukturinnovativ.
Vieles wurde schon erreicht, vieles ist in Arbeit. Wie Sie wissen darf ich ja unmittelbare
Verantwortung in den Fachbereichen des Dezernates IV tragen. Dort organisatorisch
zusammengefasst sind das AföO, die Feuerwehr, das Bäderamt, die Stadtentwässerung, die Verkehrsbetriebe, das Klinikum und die Stadtwerke.
Ich will – hoffentlich ohne mit Bürokratenalltag zu langweilen – die Komplexität und Vielfältigkeit der Verwaltung an wenigen Beispielen beschreiben.
Das Amt für öffentliche Ordnung ist als Ortspolizeibehörde für die Sicherheit und Ordnung
in der Stadt zuständig. Katastrophenschutz und kommunale Kriminalpraevention fallen in
diesen Bereich ebenso wie die Verkehrsüberwachung, die zentrale Bußgeldstelle, das
Obdachlosenwesen, Waffen- und Sprengstoffangelegenheiten, Jagd- und Fischereiwesen,
Tierschutz, Kampfhunde und Fundtiere sowie die Wehrerfassung. Im Bürgercentrum, unserer Servicezentrale im Alten Rathaus, gibt’s Personalausweise, Reisepässe, Bescheinigungen,
Beglaubigungen, Lohnsteuerkarten, Wohnsitzan- und ummeldungen, Parkausweise, Sozialpässe, Landesfamilienpässe, das Fundbüro, Führerscheine, Wahlscheine und Stadtpläne.
Die Ausländerbehörde kümmert sich um Aufenthaltsgenehmigungen, Asylverfahren, Staatsangehörigekitswesen, Einbürgerungen und Namensänderungen.
Die Straßenverkehrsabteilung kümmert sich um die Verkehrssicherheit, Verkehrsregelung, Ausnahmegenehmigungen, Sondernutzungen bei Baustellen, Infoständen, Güterverkehr und Personenbeförderung.
Die Gewerbeabteilung ist zuständig für Gewerbegenehmigungen, Gaststättenerlaubnisse und Sperrzeitverkürzungen, kümmert sich um Verbraucherschutz sowie das Markt und Messewesen, organisiert also z.B. die Mess oder den Weihnachtsmarkt. Am Mühlkanal in Brötzingen gibt’s
die KFZ- Zulassungsstelle, der Veterinärdienst in der Kleiststraße kümmert sich um Fleischhygiene, Lebensmittelüberwachung sowie die Bekämpfung von Tierseuchen.
Nur einer von sieben Fachbereichen in meinem Dezernat, sie können sich vorstellen, dass es
mir nie langweilig wird und jeden Tag unvorhergesehenes passiert. Wenn Sie von all diesen Verwaltungsbereichen im Alltag wenig hören und in der Zetung wenig lesen– dann machen
wir unser Geschäft gut und geräuschlos, und so soll es sein.
Wenige Stichworte noch zu den sonstigen kommunalpolitischen „Highlights“ im Dezernat IV.
Die Feuerwehr, in Pforzheim und seinen Stadtteilen organisiert durch Berufsfeuerwehr und
ergänzende freiwillige Feuerwehren.
Ich halte eine professionelle Berufsfeuerwehr wegen der Risikostruktur in einer Großstadt mit
hoher Einwohnerdichte, vielen mehrgeschossigen Wohngebäuden, zahlreichen Hochhäusern
und vielfältigen Fabrikations- und Industrieanlagen für absolut unverzichtbar. Hier schließt sich
ein Kreis: Ich habe oben gesagt, man dürfe von mühsam aufgebauten Sicherheitsstandards nicht heruntergehen, nur weil schon lange kein Unglück mehr passiert ist und das Geld gerade knapp
ist. Für unsere Feuerwehr gilt dies in ganz besondere Weise.
Das Bäderamt steht seit Jahresbeginn unter neuer Leitung, ich bin optimistisch, dass wir auch
in Zukunft eine attraktive Bäderlandschaft halten können, die für Badegäste und Stadt bezahlbar
bleibt. Unsere Betriebskosten liegen jedenfalls deutlich unter denen vergleichbarer Bäder
andernorts.
Die Stadtentwässerung ist wegen den Gebühren in Pforzheim immer wieder ein Thema, wie
andernorts auch. Wir arbeiten auch hier daran, die Gebührenbelastung der Bürger so gering wie
möglich zu halten. Ich betone dass die beschlossene Einführung der Trennung der Gebühr für
Regen-Abwasser, dass in die Kanalisation eingeleitet wird, und normalem Schmutz-Abwasser aus Haushalten und Betrieben der Gebührengerechtigkeit dient und eine vorbeugende Maßnahme des Hochwasserschutzes ist, weil dadurch die Flächenversiegelung gebremst wird.
An der Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co KG ist die Stadt noch zu 65 % beteiligt. Unsere Mitgesellschafterin, die Thüga AG aus München, ist uns ein starker und verlässlicher Partner
in einem sich rasant und spannend entwickelnden liberalsierten Markt. Die SWP als lokales Energieversorgungsunternehmen zwischen all den Giganten um nicht zu sagen Oligarchen in
diesem Markt erfolgreich zu behaupten wird die Aufgabe der nächsten Jahre sein.
Ich freue mich darauf.
Bei den Verkehrsbetrieben geht es derzeit ebenfalls um eine zukunftsfähige Struktur. Es geht
nicht darum, die Busse meistbietend zu verhökern, oder die Löhne der Fahrer zu kürzen, wie
manchmal behauptet, sondern es geht darum, das enorme Defizit zu senken, den vergleichsweise
hohen Kostendeckungsgrad weiter zu steigern, und uns im Lichte einer möglichen und
wahrscheinlichen Entwicklung des europäischen Vergaberechtes organisatorisch so aufzustellen,
dass wir auch zukünftig einen funktionierenden und bezahlbaren ÖPNV im Oberzentrum Pforzheim anbieten können, den wir selber gestalten und beherrschen. Wie ich meine, nicht nur ökologisch ein herausragender Standortfaktor der Zukunft, auch was die überörtliche ÖPNV-Anbindung und Netzverschmelzung anbelangt.
Das Klinikum Pforzheim wird künftig von einer GmbH getragen, an der die Stadt zu 5,1 %
beteiligt ist. Allerdings haben wir durch den Konsortialvertrag eine Sperrminorität, als ob wir
25,1 % Gesellschaftsanteile hätten. Unser Klinikum hatte die Frischzellenkur einer Kapitalspritze
in einem vom Gesetzgeber bewusst geschaffenen, von Wettbewerb und Effizienz gekennzeichneten Gesundheitsmarkt bitter nötig. Das Gesamtvolumen der Transaktion liegt bei 70 Mio. €, Geld
das nach Pforzheim geflossen ist und unserem Klinikum gut tut. Letztendlich können wir durch die so ermöglichten Investitionen in unser Klinikum eine wohnortnahe optimale stationäre Patienten-
versorgung für die Menschen in der Stadt und Region garantieren. Ich bin sicher, es werden uns
noch viele darum beneiden, dass wir diesen Schritt zur rechten Zeit entschlossen gegangen sind.
Die Zeit ist zu knapp um mehr ins Detail zu gehen. An diesen Beispielen sehen Sie aber vielleicht,
was ich meine, wenn ich sage, dass Pforzheim dynamisch, progressiv und strukturinnovativ die Herausforderungen unserer Zeit angeht. Vom Gedanken staatlich finanzierter Defizitwirtschaft
müssen sich alle verabschieden. Wenn wir das in der Goldstadt früh tun, kann das der Stadt
und den Bürgern nur nützen.
Pforzheim ist ein Teil des Ganzen und leistet seinen Beitrag zur Gesundung unserer res publica.
Schlank, stark und bürgernah seine Verwaltung, dafür arbeiten wir im Rathaus.
2004 war für Deutschland gesellschaftlich kein schlechtes Jahr. Es wird als Jahr der Selbsterkenntnis
und des Aufbruchs in den Chroniken vermerkt werden. 2004 war für Pforzheim ein gutes Jahr,
weil viele Weichen auf Zukunft gestellt werden konnten. Die Saat wird aufgehen. 2004 war für
mich und meine Familie ein tolles und bewegtes Jahr, weil wir Pforzheimer werden durften.
Ich freue mich auf viele weitere Jahre, in denen ich an der Gestaltung des öffentlichen Lebens
mitwirken darf. Nehmen wir die Welt wie sie ist, aber lassen wir sie nicht so!
Nichts macht die Zukunft aussichtsreicher, als eine gute Gestaltung der Gegenwart.
Die Zukunft gehört den Tüchtigen und Gescheiten.
In diesem Sinne:
Lassen Sie uns mit vereinten Kräften anpacken. Dann gehört die Zukunft Pforzheim!
Ich danke Ihnen für’s zuhören.
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